AGB’s
Stand 15.01.2026
1. Anbieter, Anwendungsbereich und Vertriebsplattformen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der mobilen Anwendungen (nachfolgend gemeinsam „Apps“), die von
Antoine Schosso Einzelunternehmen Adlerstraße 9 68199 Mannheim Deutschland macromind.support@t-online.de oder moodi-support@t-online.de
(nachfolgend „Anbieter“) betrieben und veröffentlicht werden.
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle vom Anbieter bereitgestellten mobilen Anwendungen (Apps), unabhängig von deren Bezeichnung oder Erscheinungsdatum. Hierzu zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend, die Apps „Moodi“ (Stimmungs- und Tagebuch-App) sowie „MacroMind“ (Kalorien-Tracking-App), jeweils in der zum Zeitpunkt der Nutzung verfügbaren Version.
Die Apps werden derzeit über digitale Vertriebsplattformen wie den Apple App Store und den Google Play Store angeboten.
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter in Bezug auf die Nutzung der Apps und der darin bereitgestellten Funktionen (einschließlich ggf. freigeschalteter Premium-Funktionen). Kostenpflichtige Abonnements und In-App-Käufe werden, soweit angeboten, über die jeweiligen Vertriebsplattformen (z. B. Apple App Store, Google Play Store) abgeschlossen und abgerechnet. Je nach Vertriebsplattform, Land und Ausgestaltung kann der Plattformbetreiber hierbei als Verkäufer („Merchant of Record“) oder als Vermittler/Beauftragter auftreten. Maßgeblich sind die im jeweiligen Kaufprozess der Vertriebsplattform angezeigten Informationen (insbesondere Preis, Laufzeit, Testzeiträume, Verlängerungsbedingungen) sowie die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform.
Die Apps richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und sind ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der Apps, nicht für etwaige Websites des Anbieters.
1.1 Datenschutzhinweis
Datenschutzhinweis: Ergänzend gelten die Datenschutzhinweise des Anbieters, die innerhalb der Apps abrufbar sind. Dort wird erläutert, ob und in welchem Umfang personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte dem Nutzer zustehen.
1.2 Begriffsdefinitionen
Soweit in diesen Nutzungsbedingungen Begriffe verwendet werden, haben sie folgende Bedeutung:
Anbieter: Der Anbieter ist der in Abschnitt 1 genannte Betreiber der Apps.
Apps / mobile Anwendungen: Die vom Anbieter entwickelten und betriebenen mobilen Softwareanwendungen, die über digitale Vertriebsplattformen (z. B. App Stores) bereitgestellt werden.
Nutzer: Jede natürliche Person, die die Apps herunterlädt, installiert oder nutzt.
Verbraucher: Eine natürliche Person, die die Apps überwiegend zu privaten Zwecken nutzt und nicht in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 13 BGB).
Abonnement / Abonnements: Zeitlich befristete, kostenpflichtige Zugangsberechtigungen zu bestimmten Premium-Funktionen der Apps, die über eine digitale Vertriebsplattform abgeschlossen werden.
Premium-Funktionen: Erweiterte oder zusätzliche Funktionen der Apps, die nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar sind, je nach App Version.
Plattformbetreiber / Vertriebsplattform: Der jeweilige Betreiber des digitalen Marktplatzes, über den die Apps bereitgestellt und Abonnements abgeschlossen werden, insbesondere Apple App Store oder Google Play Store.
Inhalte: Sämtliche innerhalb der Apps dargestellten Informationen, Berechnungen, Darstellungen, Texte, Hinweise, Visualisierungen, Ergebnisse oder vom Nutzer eigens eingegebene Daten.
Updates: Neue Versionen der Apps, die Fehlerbehebungen, Anpassungen, Erweiterungen oder Änderungen des Funktionsumfangs enthalten können.
Nutzungsbedingungen: Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Leistungsbeschreibung der Apps
2.1 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die unentgeltliche und, soweit angeboten, entgeltliche Bereitstellung und Nutzung der vom Anbieter betriebenen mobilen Anwendungen (nachfolgend „Apps“) zur unterstützenden Erfassung, Darstellung und Verwaltung nutzerbezogener Informationen im Bereich der persönlichen Selbstorganisation und Selbstbeobachtung.
Die Apps dienen ausschließlich als digitale Werkzeuge zur individuellen Nutzung durch den Nutzer. Sie stellen keine verbindlichen Aussagen, Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich bestimmter Ergebnisse, Entwicklungen oder Erfolge dar.
2.2 Beschreibung der Apps
a) MacroMind (Kalorien- und Ernährungs-Tracking)
Die App „MacroMind“ ermöglicht es dem Nutzer, selbst eingegebene Daten zu körperbezogenen Parametern, Ernährungszielen und konsumierten Lebensmitteln zu erfassen, darzustellen und auszuwerten. Auf Grundlage der vom Nutzer bereitgestellten Informationen können rechnerische Näherungen, Richtwerte und Darstellungen zu Kalorien- und Makronährstoffverteilungen angezeigt werden.
Alle Berechnungen, Angaben und Darstellungen beruhen auf allgemeinen Annahmen, Durchschnittswerten und vereinfachten Modellen. Sie stellen keine wissenschaftlich exakten, individuellen oder verbindlichen Aussagen dar. Die Eingabe, Anpassung und Interpretation der Daten erfolgt ausschließlich durch den Nutzer und in dessen eigener Verantwortung.
In der App verwendete Lebensmittel- und Nährwertdaten können aus externen oder zusammengefassten Datenquellen stammen. Für deren Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.
b) Moodi (Mood- und Tagebuch-App)
Die App „Moodi“ bietet dem Nutzer die Möglichkeit, manuelle Einträge zu persönlichen Gedanken, Notizen, Stimmungen und Befindlichkeiten zu erstellen und chronologisch darzustellen. Ergänzend können Stimmungsangaben und frei wählbare thematische Markierungen genutzt werden, um Einträge individuell zu strukturieren.
Im Rahmen des Onboardings oder der Nutzung können vereinfachte, zusammenfassende Rückmeldungen oder Darstellungen angezeigt werden, die ausschließlich auf den vom Nutzer selbst gemachten Angaben beruhen. Diese dienen lediglich der Orientierung und stellen keine objektive Bewertung, Analyse oder Diagnose dar.
Die App enthält keine automatisierten Auswertungen, Prognosen oder Verlaufsanalysen im medizinischen, psychologischen oder therapeutischen Sinne.
2.3 Kein Erfolgsversprechen
Die Nutzung der Apps schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere wird weder zugesichert noch garantiert, dass durch die Nutzung der Apps körperliche, gesundheitliche, emotionale oder mentale Veränderungen, Verbesserungen oder Ergebnisse erzielt werden.
Die Apps dienen ausschließlich der unterstützenden Darstellung der vom Nutzer eingegebenen Informationen und ersetzen keine eigenverantwortliche Entscheidung, fachliche Beratung oder individuelle Beurteilung durch qualifizierte Dritte.
2.4 Kostenlose und kostenpflichtige Funktionen
Die Apps können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Funktionen enthalten. Bestimmte erweiterte Funktionen können ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar sein. Art, Umfang und Verfügbarkeit kostenpflichtiger Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung innerhalb der App sowie aus den Angaben auf der jeweiligen Vertriebsplattform.
Ein Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Funktionen, gleich ob kostenlos oder kostenpflichtig, besteht nicht.
2.5 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Apps setzt ein kompatibles mobiles Endgerät sowie eine entsprechende technische Umgebung voraus. Der konkrete Funktionsumfang der Apps kann abhängig vom verwendeten Betriebssystem, der Gerätekonfiguration oder der jeweiligen App-Version variieren.
3. Nutzung, Daten und Pflichten der Nutzer
3.1 Keine Registrierung, kein Nutzerkonto
Die Nutzung der Apps ist grundsätzlich ohne Registrierung und ohne Anlage eines Nutzerkontos möglich. Es werden keine personenbezogenen Nutzerkonten beim Anbieter geführt.
Die Nutzung der Apps erfolgt gerätebezogen. Sämtliche vom Nutzer innerhalb der Apps eingegebenen Inhalte und Einstellungen werden ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
Ein vom Nutzer in der App angegebener Name dient ausschließlich der individuellen Anzeige innerhalb der App und begründet kein Nutzerkonto im rechtlichen Sinne.
3.2 Beendigung der Nutzung, Datenlöschung und Restore
Der Nutzer kann die Nutzung der Apps jederzeit beenden. Das Löschen der App oder das Zurücksetzen bzw. Löschen der lokalen App-Daten führt zum vollständigen und unwiederbringlichen Verlust sämtlicher innerhalb der App gespeicherter Inhalte und Einstellungen.
Eine Wiederherstellung von Inhalten oder Nutzerdaten nach Löschung ist nicht möglich.
Die Wiederherstellung von kostenpflichtigen Abonnements („Restore“) stellt ausschließlich den Zugriff auf gegebenenfalls vorhandene kostenpflichtige Funktionen wieder her. Eine Wiederherstellung von zuvor gespeicherten Inhalten oder Nutzerdaten ist hiervon nicht umfasst.
Das Löschen der App beendet ein über einen App Store abgeschlossenes Abonnement nicht.
3.3 Nutzungsberechtigung und Zweckbindung
Die Apps dürfen ausschließlich zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken genutzt werden. Eine Nutzung zu kommerziellen, beruflichen oder gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
Insbesondere ist es nicht gestattet, die Apps im Rahmen von Coaching-, Beratungs-, Therapie-, Schulungs- oder vergleichbaren Dienstleistungen zu verwenden oder Dritten im Rahmen solcher Tätigkeiten zur Verfügung zu stellen.
3.4 Verantwortung für Inhalte und Angaben des Nutzers
Der Nutzer ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm innerhalb der Apps eingegebenen Inhalte, Angaben und Informationen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit der vom Nutzer eingegebenen Daten.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzugeben oder zu speichern, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die:
- rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder extremistisch sind,
- Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrechte, verletzen,
- sensible personenbezogene Daten Dritter ohne deren Einwilligung enthalten.
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch in der Lage, die vom Nutzer eingegebenen Inhalte zu überwachen oder inhaltlich zu prüfen.
3.5 Mindestalter
Die Nutzung der Apps setzt ein Mindestalter von 18 Jahren voraus. Der Nutzer versichert mit der Nutzung der Apps, das erforderliche Mindestalter erreicht zu haben.
Der Anbieter führt keine Altersverifikation durch. Nutzer, die das erforderliche Mindestalter noch nicht erreicht haben, sind von der Nutzung der Apps ausgeschlossen.
3.6 Verbotene Nutzungen und Missbrauch
Dem Nutzer ist es untersagt, die Apps oder einzelne Funktionen missbräuchlich zu verwenden. Insbesondere ist es nicht gestattet:
- kostenpflichtige Funktionen, Abonnements oder Schutzmechanismen zu umgehen,
- die Apps oder deren Bestandteile zu manipulieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder zu modifizieren,
- automatisierte Zugriffe, Bots oder vergleichbare Mechanismen einzusetzen,
- Daten, Inhalte oder Datenbanken der Apps systematisch auszulesen oder zu vervielfältigen,
- Testzeiträume oder Abonnements missbräuchlich zu nutzen,
- die Funktionsfähigkeit der Apps oder zugehöriger Systeme zu beeinträchtigen oder zu stören.
3.7 Maßnahmen bei Verstößen
Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, nach eigenem Ermessen geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu zählen insbesondere:
- die Einschränkung oder Beendigung der Nutzung der Apps,
- der Ausschluss von kostenpflichtigen Funktionen,
- die dauerhafte Untersagung der weiteren Nutzung.
Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen kann die Beendigung der Nutzung ohne vorherige Ankündigung erfolgen.
3.8 Nutzungsrechte an den Apps
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Apps im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu privaten Zwecken zu nutzen.
Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Nutzung der Apps oder einzelner App-Bestandteile, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Alle Rechte an den Apps, einschließlich Software, Design, Struktur und Inhalten, verbleiben beim Anbieter.
3.9 Updates und Mitwirkungspflichten des Nutzers
Der Anbieter kann Updates und Weiterentwicklungen der Apps bereitstellen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, verfügbare Updates zu installieren, sofern dies zur ordnungsgemäßen Nutzung der Apps erforderlich ist.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen oder Probleme, die daraus resultieren, dass der Nutzer eine veraltete App-Version verwendet.
Der Nutzer ist selbst für die Sicherheit seines Endgeräts verantwortlich und hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unbefugte Zugriffe oder Manipulationen zu verhindern.
3.10 Support und Kontakt
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Kontaktmöglichkeit zur Verfügung, insbesondere über eine innerhalb der App angegebene Support-E-Mail-Adresse.
Ein Anspruch auf bestimmte Reaktionszeiten, eine dauerhafte Erreichbarkeit oder eine konkrete Problemlösung besteht nicht.
4. Kein medizinischer, ernährungswissenschaftlicher oder psychologischer Rat
4.1 Allgemeine Abgrenzung
Die vom Anbieter bereitgestellten Apps dienen ausschließlich der unterstützenden Darstellung, Organisation und Dokumentation nutzerbezogener Informationen. Sie stellen keine medizinische, ernährungswissenschaftliche, sportwissenschaftliche, psychologische, psychotherapeutische oder psychiatrische Beratung, Behandlung oder Diagnose dar.
Sämtliche innerhalb der Apps angezeigten Inhalte, Hinweise, Darstellungen, Rückmeldungen oder Empfehlungen dienen ausschließlich der allgemeinen Orientierung. Sie ersetzen keinesfalls eine individuelle, fachkundige Beratung oder Behandlung durch entsprechend qualifizierte Fachpersonen, insbesondere durch Ärzte, Ernährungsberater, Psychologen, Psychotherapeuten oder sonstige medizinische oder therapeutische Fachkräfte.
4.2 Nutzung auf eigene Verantwortung
Die Nutzung der Apps erfolgt ausschließlich auf eigene Verantwortung des Nutzers.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers, die auf Grundlage der Nutzung der Apps oder der dort dargestellten Inhalte erfolgen. Entscheidungen mit gesundheitlicher, körperlicher, psychischer oder emotionaler Relevanz dürfen nicht ausschließlich auf Grundlage der Apps oder der dort bereitgestellten Informationen getroffen werden.
4.3 MacroMind – Ernährung, Kalorien und körperbezogene Angaben
Die App „MacroMind“ unterstützt die Dokumentation und Darstellung ernährungs- und körperbezogener Angaben wie in Ziffer 2.2 beschrieben und stellt rechnerische Näherungen, Richtwerte und Darstellungen zu Kalorien-, Makronährstoff- und ernährungsbezogenen Angaben bereit, die auf allgemeinen Annahmen, Durchschnittswerten und vereinfachten Modellen beruhen.
Diese Angaben sind nicht individuell, nicht verbindlich und nicht wissenschaftlich exakt. Individuelle Unterschiede, gesundheitliche Besonderheiten oder spezifische körperliche Voraussetzungen des Nutzers werden nicht vollständig berücksichtigt.
Die in der App dargestellten Informationen stellen keine medizinische, ernährungswissenschaftliche oder sportwissenschaftliche Beratung oder Behandlung dar und sind nicht geeignet, gesundheitliche Entscheidungen eigenständig zu ersetzen.
Die in der App angezeigten Werte, Schätzungen und Hinweise können unvollständig, unzutreffend oder für den Einzelfall ungeeignet sein. Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben vor einer Verwendung – insbesondere bei gesundheitsbezogenen Entscheidungen – eigenständig zu prüfen und ggf. fachkundigen Rat einzuholen.
4.4 Moodi – Stimmung, Befindlichkeit und Tagebuchfunktionen
Die App „Moodi“ ermöglicht die manuelle Erfassung subjektiver Stimmungen, Gedanken und persönlicher Notizen wie in Ziffer 2.2 beschrieben. Sämtliche Einträge und Darstellungen beruhen ausschließlich auf den vom Nutzer selbst gemachten Angaben.
Stimmungsangaben, Kategorien oder zusammenfassende Rückmeldungen stellen keine objektive Messung, keine Analyse und keine Bewertung des psychischen Gesundheitszustands dar. Sie erlauben keine Rückschlüsse auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen psychischer Erkrankungen oder Störungen.
Die App stellt keine psychologische, psychotherapeutische oder psychiatrische Beratung, Behandlung oder Diagnose dar.
4.5 Keine Eignung für Notfälle oder Krisensituationen
Die Apps sind nicht zur Bewältigung akuter gesundheitlicher oder psychischer Krisen oder Notfälle geeignet.
Bei akuten gesundheitlichen Beschwerden, psychischen Belastungen oder Krisensituationen ist unverzüglich professionelle Hilfe durch entsprechend qualifizierte Fachstellen oder Fachpersonen in Anspruch zu nehmen.
4.6 Zusammenfassende Klarstellung
Der Anbieter schuldet weder medizinische, ernährungsbezogene noch psychologische Ergebnisse oder Verbesserungen. Die Apps dienen ausschließlich als unterstützende Werkzeuge zur eigenverantwortlichen Nutzung durch den Nutzer.
4.7 Einschränkung des Nutzerkreises und besondere gesundheitliche Situationen
Die Apps sind ausschließlich als Selbstorganisations- und Dokumentationswerkzeuge für grundsätzlich gesunde, volljährige Personen konzipiert.
Die Apps sind nicht für besondere gesundheitliche, medizinische oder therapeutische Situationen konzipiert. In solchen Fällen können die angezeigten Berechnungen, Hinweise und Darstellungen unzutreffend, unvollständig oder für den Einzelfall ungeeignet sein.
Dies betrifft insbesondere, aber nicht abschließend:
- Personen während Schwangerschaft oder Stillzeit,
- Personen mit diagnostizierten Essstörungen oder einem entsprechenden Verdacht,
- Personen mit insulinpflichtigem Diabetes oder sonstigen schwerwiegenden Stoffwechselerkrankungen,
- Personen mit medizinisch relevantem Untergewicht oder ärztlich angeordneten Spezialdiäten,
- Personen mit akuten oder chronischen Erkrankungen, die eine ärztliche, ernährungswissenschaftliche oder therapeutische Betreuung erfordern.
Die innerhalb der Apps dargestellten Berechnungen, Hinweise und Darstellungen berücksichtigen solche besonderen Umstände nicht.
Nutzer, auf die eine der vorgenannten Situationen zutrifft oder bei denen Unsicherheiten bestehen, sind verpflichtet, vor der Nutzung der Apps fachkundigen Rat, insbesondere durch Ärzte oder qualifizierte Fachpersonen, einzuholen.
Die Nutzung der Apps erfolgt in diesen Fällen ausdrücklich auf eigene Verantwortung.
5. Abonnements, Premium-Funktionen und Zahlungen
5.1 Kostenlose und kostenpflichtige Funktionen
Die Apps können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Funktionen („Premium-Funktionen“) enthalten. Der Umfang der kostenlosen und kostenpflichtigen Funktionen kann je nach App variieren.
Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Apps jederzeit anzupassen, zu erweitern, einzuschränken oder einzelne Funktionen ganz oder teilweise kostenpflichtig anzubieten. Ein Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter kostenloser oder kostenpflichtiger Funktionen besteht nicht.
5.2 Abonnements
Bestimmte Premium-Funktionen können ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements nutzbar sein. Abonnements können insbesondere als monatliche oder jährliche Abonnementmodelle angeboten werden.
Bei jährlichen Abonnements kann ein zeitlich begrenzter Probezeitraum („Trial“) gewährt werden. Der Probezeitraum ist an den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements gekoppelt. Sofern das Abonnement nicht vor Ablauf des Probezeitraums über die jeweilige Vertriebsplattform gekündigt wird, wandelt es sich automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement gemäß den im jeweiligen App Store angegebenen Bedingungen um.
Art, Umfang, Laufzeit und Preis der jeweiligen Abonnements ergeben sich ausschließlich aus den Angaben innerhalb der App sowie aus den Informationen auf der jeweiligen Vertriebsplattform.
5.3 Vertragsverhältnis, Abschluss über Vertriebsplattformen, Zahlungsabwicklung
(1) Kostenpflichtige Abonnements und In-App-Käufe werden innerhalb der Apps ausschließlich über die jeweilige Vertriebsplattform (z. B. Apple App Store, Google Play Store) angeboten und abgewickelt. Maßgeblich sind die im Kaufprozess der jeweiligen Vertriebsplattform angezeigten Informationen (insbesondere Preis, Laufzeit, Testzeiträume, Verlängerungsbedingungen).
(2) Der technische Kaufabschluss sowie die Zahlungsabwicklung erfolgen über den jeweiligen Plattformbetreiber. Je nach Vertriebsplattform und Land kann der Plattformbetreiber als Verkäufer („Merchant of Record“) oder als Vermittler/Beauftragter im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Abrechnung auftreten.
(3) Unabhängig davon regeln diese Nutzungsbedingungen das Nutzungsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter hinsichtlich der Nutzung der Apps und der darin bereitgestellten Funktionen (einschließlich Premium-Funktionen nach Freischaltung). Der Anbieter erbringt keine Zahlungsdienste und hat keinen Zugriff auf Zahlungsdaten des Nutzers.
(4) Rechnungsstellung, Zahlungsverwaltung (z. B. Zahlungsmittel, Abbuchungen) sowie die Abonnementverwaltung (z. B. Kündigung, automatische Verlängerung, Wiederherstellung/„Restore“) richten sich nach den Bedingungen und Prozessen des jeweiligen Plattformbetreibers.
Unabhängig von der Abrechnung über die Vertriebsplattform bleibt der Anbieter Leistungserbringer der innerhalb der Apps bereitgestellten Premium-Funktionen.
5.4 Preise, Abrechnung und Steuern
Die jeweils gültigen Preise für Abonnements werden dem Nutzer vor Abschluss des Abonnements im jeweiligen App Store angezeigt. Etwaige Steuern, Gebühren oder Preisänderungen werden durch den jeweiligen Plattformbetreiber erhoben und geregelt.
Maßgeblich sind ausschließlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im jeweiligen App Store angegebenen Preise und Bedingungen.
Preisänderungen wirken ausschließlich für zukünftige Abrechnungszeiträume und nach Maßgabe der Prozesse und Vorgaben der jeweiligen Vertriebsplattform.
5.5 Verwaltung und Kündigung von Abonnements
Die Verwaltung, Änderung und Kündigung von Abonnements erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App Store, über den das Abonnement abgeschlossen wurde.
Eine Kündigung von Abonnements über den Anbieter, insbesondere per E-Mail, über Support-Anfragen oder über sonstige Kommunikationswege, ist ausgeschlossen.
Das Löschen der App beendet ein über den App Store/Google Play Store abgeschlossenes Abonnement nicht; die Kündigung muss in der Abonnementverwaltung des jeweiligen Stores erfolgen.
5.6 Rückerstattung und Widerruf
Rückerstattungen, Widerrufsrechte und sonstige Fragen im Zusammenhang mit der Rückabwicklung von Abonnements richten sich ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers.
Der Anbieter ist nicht berechtigt und nicht verpflichtet, Rückerstattungen selbst vorzunehmen.
Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
Soweit die jeweilige Vertriebsplattform Prozesse für Widerruf, Stornierung oder Erstattung vorsieht, sind diese vom Nutzer vorrangig über die Vertriebsplattform zu nutzen.
Erstattungen erfolgen, soweit angeboten und rechtlich zulässig, ausschließlich über die von der jeweiligen Vertriebsplattform vorgesehenen Verfahren (z. B. Apple App Store oder Google Play Store). Der Anbieter hat regelmäßig keine Möglichkeit, eigenständig Rückerstattungen für über die Vertriebsplattform abgewickelte Käufe zu veranlassen.
5.7 Entzug von Premium-Funktionen bei Verstößen
Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, dem Nutzer den Zugriff auf Premium-Funktionen ganz oder teilweise zu entziehen.
Ein Anspruch auf (anteilige) Erstattung von Abonnementgebühren aufgrund eines solchen Entzugs besteht nicht, sofern der Entzug auf einem vom Nutzer zu vertretenden schweren Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen beruht, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Ansprüche sowie etwaige Erstattungs- und Widerrufsprozesse der jeweiligen Vertriebsplattform bleiben unberührt. Etwaige weitergehende Rechte des Plattformbetreibers bleiben unberührt.
6. Verfügbarkeit der Apps und Änderungen der Leistungen
6.1 Verfügbarkeit der Apps
Der Anbieter bemüht sich, die Apps in einem funktionsfähigen Zustand bereitzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit der Apps besteht jedoch nicht.
Die Verfügbarkeit der Apps kann insbesondere aus folgenden Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt oder vorübergehend unterbrochen sein:
- Wartungsarbeiten oder technische Anpassungen,
- Updates, Weiterentwicklungen oder Fehlerbehebungen,
- technische Störungen oder Systemausfälle,
- Einschränkungen oder Ausfälle von Drittanbietern, insbesondere der jeweiligen Vertriebsplattformen oder Betriebssysteme,
- Netzwerk- oder Internetprobleme außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
Die Apps werden in der jeweils verfügbaren Form („wie sie sind“ und „wie verfügbar“) bereitgestellt.
6.2 Weiterentwicklung und Änderungen der Leistungen
Die Apps werden fortlaufend weiterentwickelt. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, den Funktionsumfang der Apps jederzeit anzupassen.
Insbesondere ist der Anbieter berechtigt,
- Funktionen zu erweitern,
- Funktionen einzuschränken oder zu verändern,
- Funktionen ganz oder teilweise zu entfernen,
- bisher kostenlose Funktionen künftig kostenpflichtig anzubieten.
Ein Anspruch des Nutzers auf den Erhalt bestimmter Funktionen, Inhalte oder Leistungsmerkmale besteht nicht.
6.3 Abhängigkeit von Drittanbietern
Die Bereitstellung und Nutzung der Apps ist teilweise von Leistungen Dritter abhängig, auf deren Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Anbieter keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die jeweiligen App-Stores, Betriebssysteme sowie technische Infrastrukturen Dritter.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Einschränkungen oder Ausfälle, die auf Ursachen außerhalb seines Einflussbereichs zurückzuführen sind.
Soweit Inhalte, Daten oder Informationen aus externen oder Drittquellen stammen, übernimmt der Anbieter hierfür keine Verantwortung oder Haftung.
6.4 Einstellung der Apps oder einzelner Leistungen
Der Anbieter behält sich vor, den Betrieb einzelner Apps oder einzelner Funktionen jederzeit ganz oder teilweise einzustellen.
Im Falle der Einstellung einer App oder wesentlicher Teile davon besteht kein Anspruch des Nutzers auf Weiterbetrieb, Wiederherstellung oder Fortführung der Nutzung.
Laufende Abonnements werden in diesem Fall entsprechend den Regelungen des jeweiligen Plattformbetreibers beendet oder nicht weiter verlängert. Weitergehende Ansprüche des Nutzers bestehen nicht.
6.5 Verhältnis zu Abonnements
Änderungen des Funktionsumfangs oder die Einstellung einzelner Apps oder Leistungen begründen keinen Anspruch auf den Fortbestand bestimmter Premium-Funktionen oder Inhalte.
Die Regelungen zu Abonnements, Zahlungen, Kündigungen und Rückerstattungen gemäß Abschnitt 5 bleiben hiervon unberührt.
6.6 Aktuelle Versionen
Die Apps werden grundsätzlich in ihrer jeweils aktuellen Version bereitgestellt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, ältere App-Versionen dauerhaft zu unterstützen oder deren Funktionsfähigkeit sicherzustellen.
7. Haftung und Haftungsbeschränkung
7.1 Grundsätzliche Haftungsregelung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.
Darüber hinaus haftet der Anbieter unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nur, soweit diese gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
7.2 Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Keine Haftung für Inhalte, Daten und Ergebnisse
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verwendbarkeit der vom Nutzer eingegebenen oder in der App dargestellten Daten, Inhalte oder Informationen.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für:
- die vom Nutzer eingegebenen Angaben und Inhalte,
- rechnerische Ergebnisse, Näherungen oder Darstellungen,
- die Interpretation oder Nutzung der dargestellten Informationen durch den Nutzer,
- Entscheidungen oder Maßnahmen, die der Nutzer auf Grundlage der App-Nutzung trifft.
Die Nutzung der dargestellten Inhalte und Ergebnisse erfolgt ausschließlich auf eigene Verantwortung des Nutzers.
7.4 Keine Haftung für Erfolge oder Ergebnisse
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für das Erreichen bestimmter körperlicher, gesundheitlicher, psychischer oder sonstiger Erfolge oder Ergebnisse.
Insbesondere wird keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Nutzung der Apps bestimmte Ziele, Veränderungen oder Verbesserungen erzielt werden.
7.5 Technische Störungen und Datenverlust
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technische Störungen, Unterbrechungen, Fehler, Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen der Apps entstehen, soweit gesetzlich zulässig.
Dies gilt insbesondere für Schäden, die entstehen durch:
- Updates oder Änderungen der Apps,
- die Nutzung veralteter App-Versionen,
- Gerätewechsel, App-Deinstallation oder Löschung lokaler Daten,
- Inkompatibilitäten von Endgeräten oder Betriebssystemen,
- Leistungen oder Ausfälle von Drittanbietern.
Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.
7.6 Haftungshöchstbetrag
Soweit die Haftung des Anbieters nach diesen Nutzungsbedingungen begrenzt ist, ist sie der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer für das zuletzt abgeschlossene kostenpflichtige Abonnement gezahlt hat.
Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Sofern der Nutzer ausschließlich kostenlose Funktionen genutzt hat, gilt die vorstehende Haftungsbegrenzung nur, soweit gesetzlich zulässig, und nicht bei Haftung nach Ziffer 7.1 sowie nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach Ziffer 7.2.
7.7 Gesetzlich zwingende Haftung
Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
8. Beendigung der Nutzung und Sperrung
8.1 Beendigung der Nutzung durch den Nutzer
Der Nutzer kann die Nutzung der Apps jederzeit beenden. Für die Rechtsfolgen der Beendigung, insbesondere hinsichtlich Datenverlust, lokaler Speicherung, Wiederherstellung („Restore“) sowie der Klarstellung, dass das Löschen der App ein Store-Abonnement nicht beendet, gelten die Regelungen aus Ziffer 3.2 (insbesondere Datenverlust, lokale Speicherung, Restore und Klarstellung zur Abokündigung).
8.2 Beendigung oder Einschränkung der Nutzung durch den Anbieter
Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzung der Apps ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden, wenn ein sachlicher Grund vorliegt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor bei:
- Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen,
- missbräuchlicher Nutzung der Apps,
- Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften,
- Umgehung von Schutzmechanismen oder kostenpflichtigen Funktionen,
- Manipulation der Apps oder sonstiger unzulässiger Nutzung.
8.3 Schwere und leichte Verstöße
Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung der Apps ohne vorherige Ankündigung sofort zu beenden oder dauerhaft zu untersagen.
Bei weniger schwerwiegenden Verstößen kann der Anbieter nach eigenem Ermessen zunächst eine Verwarnung aussprechen oder andere geeignete Maßnahmen ergreifen. Ein Anspruch auf eine vorherige Verwarnung besteht jedoch nicht.
8.4 Auswirkungen auf Abonnements
Die Beendigung oder Einschränkung der Nutzung der Apps durch den Anbieter begründet bei schwerwiegenden, vom Nutzer zu vertretenden Verstößen keinen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Abonnementgebühren.
Die Sperrung oder Beendigung der Nutzung durch den Anbieter führt nicht automatisch zur Kündigung eines bestehenden Abonnements. Die Verwaltung und Kündigung von Abonnements richtet sich ausschließlich nach den Regelungen des jeweiligen Plattformbetreibers.
8.5 Dauer und Umfang der Sperrung
Der Anbieter ist berechtigt, Sperrungen zeitlich befristet oder dauerhaft auszusprechen. Ein Anspruch auf erneute Freischaltung oder Wiederaufnahme der Nutzung besteht nicht.
Die Sperrung kann insbesondere durch den Entzug kostenpflichtiger Funktionen, die Einschränkung des Zugriffs auf die Apps oder durch sonstige geeignete technische Maßnahmen erfolgen.
8.6 Ermessen des Anbieters
Die Entscheidung über das Vorliegen eines Verstoßes sowie über Art, Umfang und Dauer der ergriffenen Maßnahmen erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen des Anbieters.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
9.1 Änderungsrecht des Anbieters
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei:
- rechtlichen oder gesetzlichen Änderungen,
- technischen Weiterentwicklungen oder Anpassungen der Apps,
- der Einführung neuer Funktionen oder Leistungen,
- Änderungen des Leistungs- oder Geschäftsmodells,
- sicherheitsrelevanten Anpassungen.
Änderungen erfolgen ausschließlich mit Wirkung für die Zukunft.
9.2 Information über Änderungen
Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen wird innerhalb der Apps zur Verfügung gestellt und ist dort jederzeit einsehbar. Änderungen können dem Nutzer insbesondere durch einen Hinweis innerhalb der App, etwa nach Installation eines Updates, kenntlich gemacht werden.
Eine individuelle Benachrichtigung, insbesondere per E-Mail, erfolgt nicht.
Bei wesentlichen Änderungen wird der Nutzer innerhalb der App durch einen Hinweis (z. B. beim nächsten App-Start oder nach einem Update) auf die geänderte Fassung aufmerksam gemacht.
Bei wesentlichen Änderungen, die die Rechte oder Pflichten des Nutzers nicht nur unerheblich betreffen, kann der Anbieter den Nutzer zusätzlich innerhalb der App zur aktiven Bestätigung der geänderten Nutzungsbedingungen auffordern (z. B. durch einen Bestätigungsdialog). In diesem Fall kann die weitere Nutzung der Apps bis zur Bestätigung vorübergehend eingeschränkt sein.
9.3 Zustimmung durch Nutzung
Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten ab dem Zeitpunkt der nächsten Nutzung der Apps nach Veröffentlichung der aktualisierten Fassung.
Setzt der Nutzer die Nutzung der Apps nach Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen fort, gilt dies als Zustimmung zu den Änderungen.
Dies gilt nicht, soweit es sich um eine wesentliche Änderung im Sinne von Ziffer 9.2 handelt und der Anbieter hierfür eine aktive Bestätigung verlangt. In diesem Fall gelten die geänderten Nutzungsbedingungen erst ab dem Zeitpunkt der Bestätigung durch den Nutzer.
9.4 Ablehnung von Änderungen
Ist der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, steht es ihm frei, die Nutzung der Apps jederzeit zu beenden. Ein Anspruch auf weitere Nutzung der Apps besteht in diesem Fall nicht.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2 Gerichtsstand
Für Nutzer, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen der Sitz des Anbieters.
10.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
10.4 Beauftragung Dritter
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erbringung der Leistungen ganz oder teilweise Dritter zu bedienen (z. B. technischer Dienstleister, Hosting- oder Infrastruktur-Anbieter), sofern hierdurch keine wesentlichen Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen beeinträchtigt werden.
10.5 Vertragssprache
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
10.6 Vollständigkeit der Vereinbarung
Diese Nutzungsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die Nutzung der Apps dar. Nebenabreden bestehen nicht.
10.7 Überschriften
Die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Überschriften dienen lediglich der Übersicht und haben keine eigenständige rechtliche Bedeutung.
10.8 Außergerichtliche Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.